Gemeinderatssitzung, 15. Jänner 2022 – TAGESORDNUNG

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 15. Dezember 2021 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Angelobung GR Ing. Ewald Stefan

3. Wahl des Bürgermeisters

4. Wahl eines Geschäftsführenden Gemeinderates

5. Wahl des Vizebürgermeisters

6. Wahl in den Prüfungsausschuss

7. Wahl in den Gemeinderatsausschuss 3

8. Entsendung von Gemeindevertretern in Ausschüsse und Körperschaften

Gemeinderatssitzung, 31. März 2022 – TAGESORDNUNG

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 15. Jänner 2022 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Berichte des Gemeinderats-Prüfungsausschusses

3. Jahresrechnungsabschluss 2021

4. Linksabbieger Gewerbepark, Widmung und Entwidmung öffentliches Gut

5. Linsabbieger Gewerbepark, Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde

6. Gestattungsvertrag mit den Ehegatten Anela und Armin Lisic, Teilstück der Parzelle 852/320, KG Obereggendorf

7. Entwidmung aus dem öffentlichen Gt, Parzelle 872/25, KG Obereggendorf

8. Kaufvertrag mit der Zöchling Abfallverwertung GmbH über den Verkauf eines Teilstücks der Parzelle 872/25, KG Obereggendorf

9. Genehmigung eines Mietvertrages

10. Vergabe eines Straßennamens „Thomas Pollak-Platz“

11. Entwidmung aus dem öffentlichen Gut, Parzelle 173/5, KG Obereggendorf

12. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogramms

13. Grundsatzbeschluss über den Verkauf von Teilflächen der Parzelle 878. KG Obereggendorf, an die Ilbau Liegenschaftsverwaltung

Gemeinderatssitzung, 29. Juni 2022 – TAGESORDNUNG

1. Angelobung GR Nicole Schleischitz und GR Gernot Perschon

2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 31. März 2022 stattgefundene Gemeinderatssitzung

3. Ersatzwahlen in den Gemeinderat

4. Bericht des Gemeinderats-Prüfungsausschusses

5. Arbeitsvergabe für die Sanierung eines Teilbereichs der Sportplatzgasse

6. Fördervertrag mit der KPC, WVA BA 9, Transportleitung Siedlung Maria Theresia, Annahmeerklärung

7. Widmung in das öffentliche Gut, Untere Feldgasse 15

8. Widmung in das öffentliche Gut, Untere Feldgasse 29

9. Verlängerung des Pachtvertrages mit Herrn Alfred Weber über die Sportplatzkantine

10. Genehmigung von Mietverträgen

11. Genehmigung eines Vertrages über die Vermietung einer Abstellfläche

12. Verkauf der Parzelle 1096, KG Obereggendorf, an die Mattuella Projekt GmbH

13. Verkauf von Teilflächen der Parzelle 878, KG Obereggendorf, an die Ilbau Liegenschaftsverwaltung

14. Verzicht auf das Vorkaufsrecht Hauptstraße 132, Familie Zwittovits

15. Grundatzbeschluss für die Genehmigung von Kaufverträgen mit der Rohrdorfer Sand und Kies GmbH überd en KAuf bzw. Verkauf von Grundstücksteilen in der KG Obereggendorf

Gemeinderatssitzung, 4. Oktober 2022 – TAGESORDNUNG

1. Angelobung GR Regine Reiger

2. Genehmigung der Sitzungsprotokolle über die am 29. Juni 2022 stattgefundene Gemeinderatssitzung

3. Ersatzwahlen in den Gemeinderat

4. Bericht des Gemeinderats-Prüfungsausschusses

5. Freilassungserklärung betreffend die Dienstbarkeit der Verlegung einer Schmutzwasser-Pumpdruckleitung über das Grundstück Nr. 4, KG Untereggendorf

6. Kaufvertrag mit der Rohrdorfer Baustoffe Austria GmbH über den Verkauf der Parzelle 878 und von Teilstücken der Parzelle 872/25, KG Obereggendorf

7. Kaufvertrag mit der Rohrdorfer Transportbeton GmbH über den Verkauf  von Teilstücken der Parzelle 872/25, KG Obereggendorf

8. Kaufvertrag mit der Rohrdorfer Sand und Kies GmbH über den Anlauf der Parzelle 872/37, KG Obereggendorf

9. Verlängerung der Verordnung über eine Bausperre in der KG Obereggendorf (Grünland-Kleingartenanlage)

10. Verlängerung der Verordnung über eine Bausperre zur Änderung des Flächenwidmungsplanes in den Katastralgemeinden Ober- und Untereggendorf

11. Verlängerung der Verordnung über eine Bausperre zur Änderung des Bebauungsplans in den Katastralgemeinden Ober- und Untereggendorf

12. Kaufvertrag über den Ankauf der Parzelle 973/1, KG Obereggendorf, von Frau Maria Glatz

Gemeinderatssitzung, 7. Dezember 2022 – TAGESORDNUNG

1. Angelobung GR Martha Ressl

2. Genehmigung der Sitzungsprotokolle über die am 4. Oktober 2022 stattgefundene Gemeinderatssitzung

3. Ersatzwahlen in den Gemeinderat

4. Bericht des Gemeinderats-Prüfungsausschusses

5. Haushaltsbeschluss und Voranschlag 2023

6. Gewährung von Subventionen

7. Genehigung eines Heizkostenzuschusse sfür die Heizperiode 2022/23

8. Genehmigung von Mietverträgen

9. Genehmigung von Verträgen über die Vermietung vom Abstellflächen

10. Genehmigung eines Sondernutzungsvertrages mit dem Amt der NÖ Landesregierung betreffend Sondermarkierung im Bereich Schule

11. Zu- und Umbau des Schulgebäudes, Arbeitsvergabe

12. Änderung der Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Wiener Neustadt über die Abfallentsorgung

13. Gebarungseinschau durch das Land Niederösterreich

14. Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung

15. Änderung der Verordnung über den Einheitssatz für die Aufschließungsabgabe

16. Änderung der Friedhofsgebührenverordnung

17. Änderung der Kanalabgabenordnung für Eggendorf-Ort

18. Änderung der Kanalabgabenordnung für die Siedlung Maria Theresia

19. Änderung der Wasserabgabenordnung

20. Gewährung einer Subvention für Jugendförderung

21. Änderung der Verordnung über die Funktionsdienstposten

22. Außerordentliche Zuwendung an die Gemeindebediensteten anlässlich des Weihnachtsfestes 2022