Gemeinderatssitzung, 31. März 2016 – TAGESORDNUNG

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 17. Dezember 2015 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Bericht des Gemeinderatsprüfungsausschusses

3. Jahresrechnungsabschuss 2015

4. ABA Eggendorf, BA08, Tritolstraße, Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds

5. Genehmigung von Mietverträgen

6. Leihvertrag über ein Lappenbeil mit dem Land Niederösterreich

7. Übernahme in das öffentliche Gut, Auf der Trift 19

8. ABA Eggendorf, BA 09 und WVA Eggendorf BA 07, Kanal‐ und Wasseranschluss hinter dem Gemeindezentrum, Arbeitsvergabe

9. Widmung in das bzw. Entwidmung aus dem öffentlichen Gut, KG Obereggendorf, Umfahrung B 17 neu

10. Widmung in das bzw. Entwidmung aus dem öffentlichen Gut, KG Untereggendorf, Umfahrung B 17 neu

11. Zubau 5. Gruppe Kindergarten Siedlung Maria Theresia, Arbeitsvergaben

12. Bildungsbeitrag der Gemeinde für die kommunalpolitische Weiterbildung der Gemeindemandatare

Gemeinderatssitzung, 10. Mai 2016 – TAGESORDNUNG

1. Genehmigung der Sitzungsprotokolle über die am 31. März 2016 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Genehmigung eines Vertrages über die Vermietung einer Abstellfläche

3. Zubau 5. Gruppe beim Kindergarten Siedlung Maria Theresia, Arbeitsvergaben

4. Pachtvertrag mit Alfred Weber, Gastronomie Sportplatz

5. Gestattungsvertrag mit Roland Senftl, Am Stampf 48, KG Obereggendorf

6. ABA Siedlung Maria Theresia, BA 101, Digitaler Leitungskataster, Förderungsvertrag Kommunalkredit, Annahmeerklärung

Gemeinderatssitzung, 15. September 2016 – TAGESORDNUNG

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 10. Mai 2016 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Bericht des Gemeinderats‐Prüfungsausschusses

3. Nachtragsvoranschlag 2016

4. Zubau 5. Gruppe beim Kindergarten Siedlung Maria Theresia, Arbeitsvergaben

5. Zubau 5. Gruppe beim Kindergarten Siedlung Maria Theresia, Aufnahme eines Darlehens

6. Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 3

7. ABA Siedlung Maria Theresia, BA 101, Digitaler Leitungskataster, Zusicherung von Förderungsmittel NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Annahme

8. Genehmigung von Mietverträgen

9. Genehmigung eines Garagierungsvertrages

10. Änderung der Wassergebührenordnung

11. Asphaltierungsarbeiten Hauptplatz, Arbeitsvergabe

12. Darlehen für die ABA Siedlung Maria Theresia bei der Bank Austria, Änderung

Gemeinderatssitzung, 15. Dezember 2016 – TAGESORDNUNG

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 15. September 2016 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Berichte des Gemeinderats‐Prüfungsausschusses

3. Haushaltsbeschluss und Voranschlag 2017

4. Gewährung von Subventionen

5. Genehmigung eines Heizkostenzuschusses für die Heizperiode 2016/17

6. Genehmigung eines Mietvertrages

7. Genehmigung eines Vertrages über die Vermietung einer Abstellfläche

8. Auflösung des Pachtvertrages mit Frau Claudia Andersch über das Kaffeehaus im Kurt Schedler‐Zentrum

9. Pachtvertrag mit Herrn Andreas Kausal über das Kaffeehaus im Kurt Schedler‐Zentrum

10. Kaufvertrag mit Herrn Roland Pöttschacher

11. Beschluss von Förderungsrichtlinien für die Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten

12. Verordnung über eine Bausperre für die Teichparzellen in der Siedlung Maria Theresia

13. Kooperationsvertrag mit dem Land Niederösterreich „NÖ Verkehrsdatenverbund“

14. Kabel TV Wiener Neustadt / Neunkirchen, Liquidation

15. Änderung der Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe

16. Außerordentliche Zuwendung an Gemeindebedienstete anlässlich des Weihnachtsfestes
2016