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KONSTITUIERENDE SITZUNG DES GEMEINDERATES

1. Feststellungen

2. Angelobungen

3. Wahl des Bürgermeisters

4. Wahl der Geschäftsführenden Gemeinderäte

5. Wahl des Vizebürgermeisters

6. Wahl des Prüfungsausschusses

7. Beschluss über die Bildung von Ausschüssen

8. Wahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse

9. Entsendung von Gemeindevertreter in diverse Körperschaften

1. Genehmigung der Sitzungsprotokolle über die am 17. Dezember 2014 und 28. Februar 2015 stattgefundenen Gemeinderatssitzungen

2. Bericht des Gemeinderatsprüfungsausschusses

3. Jahresrechnungsabschluss 2014

4. Genehmigung von Mietverträgen

5. Genehmigung eines Garagierungsvertrages

6. Gewährung einer Subvention an den SSC Maria Theresia

7. ABA Eggendorf, BA07, Zusicherung von Förderungsmittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Annahme

8. Gestattungsvertrag mit Frau Suzana Pinter, Buchenweg 7

9. Musikschulgemeinde Steinfeld‐Leitha Gemeinden, Entsendung eines Mitgliedes in den Prüfungsausschuss

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 26. März 2015 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Angelobung GR Gerald WERNER

3. Ersatzwahl Gemeinderatsausschuss 4

4. Bericht des Gemeinderatsprüfungsausschusses

5. Genehmigung von Mietverträgen

6. Wasserversorgungsanlage Siedlung Maria Theresia, BA05, Schieberauswechslung, Förderungsvertrag Kommunalkredit, Annahme

7. Wasserversorgungsanlage Siedlung Maria Theresia, BA05, Schieberauswechslung, Zusicherung von Förderungsmittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Annahme

8. 17. Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes, Aufhebung des Beschlusses des Gemeinderates vom 17. Dezember 2014

9. 17. Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes

10. 18. Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes

11. Festsetzung eines Entgeltes für Kopierleistungen

1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die am 25. Juni 2015 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Bericht des Gemeinderatsprüfungsausschusses

3. Volksschulgemeinde Felixdorf, Übernahme einer Bürgschaft

4. Radroutenoptimierung Lanzendorf – Wr. Neustadt, Auflösung der Arbeitsgemeinschaft

5. Dienstbarkeitsvertrag mit der Netz NÖ GmbH (EVN), Parzelle 1304, KG Obereggendorf

6. Wasserversorgungsanlage Siedlung Maria Theresia, BA06, Wasserleitungsauswechslung, Förderungsvertrag Kommunalkredit, Annahme

7. Genehmigung von Mietverträgen

8. Genehmigung von Garagierungsverträgen

9. Genehmigung eines Vertrages über die Vermietung einer Abstellfläche

10. Bestellung eines Feldschutzorganes

11. Pachtvertrag mit Frau Claudia Andersch über das Kaffeehaus im Kurt Schedler‐Zentrum

1. Genehmigung der Sitzungsprotokolle über die am 5. Oktober 2015 stattgefundene Gemeinderatssitzung

2. Bericht des Gemeinderatsprüfungsausschusses

3. Haushaltsbeschluss und Voranschlag 2016

4. Gewährung von Subventionen

5. Genehmigung eines Heizkostenzuschusses für die Heizperiode 2015/2016

6. Wasserversorgungsanlage Siedlung Maria Theresia, BA06, Wasserleitungsauswechslung, Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds

7. Genehmigung von Mietverträgen

8. Genehmigung von Verträgen über die Vermietung von Abstellflächen

9. Verordnung über die Erlassung eines Bebauungsplan für den Teilbereich „Alter Sportplatz“

10. NÖ Bauübertragungsverordnung, Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei gewerblichen Betriebsanlagen

11. Leihvertrag über ein Kaderie‐Modell mit dem Technischen Museum Wien

12. Leihvertrag über ein Bild mit der Fa. Linde Gas

13. Änderung der Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Wiener Neustadt über die Abfallentsorgung

14. Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung

15. Geschäfts‐/Betriebsordnung für den gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art „Kindergarten“

16. Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer 5. Gruppe beim NÖ Landeskindergarten Siedlung Maria Theresia

17. Planungs‐ und Baubetreuungsvertrag für die Errichtung einer 5. Gruppe beim Landeskindergarten Siedlung Maria Theresia

18. Beschluss über die Zusammenlegung der Freiwilligen Feuerwehren

19. Verleihung eines Ehrenzeichens

20. Außerordentliche Zuwendung an Gemeindebedienstete